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Rauchwarnmelder Miete

Artikel in der ZMR von Michael Pistorius

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Kein Datenschutz für Verbrauchsdaten anderer Mieter

Vermieter muss Einsichtnahme gewähren

(aus Betriebskosten-Aktuell Jahrgang 2013, Ausgabe 4)
Oftmals sind Vermieter verunsichert, wenn Mieter zur Überprüfung ihrer Betriebskostenabrechnung Einsichtnahme in Verträge mit Dritten verlangen. Insbesondere bei den Heizkostenabrechnungen der Mitmieter stellen viele Vermieter sich die Frage, ob der Einsichtnahme in diese Unterlagen nicht Datenschutzaspekte entgegenstehen. Klar ist, dass der Mieter Betriebskosten-Nachforderungen zurückbehalten darf, solange der Vermieter ihm nicht die Überprüfung der Abrechnung ermöglicht. Dazu zählen z. B. auch Verträge des Vermieters mit Dritten, soweit deren Heranziehung zur sachge_rechten Überprüfung der Betriebskostenabrechnung und zur Vorbereitung etwaiger Einwendungen gemäß ?556 Abs. 3 Satz 5 und 6 BGB erforderlich ist. Das hat der BGH zuletzt mit Beschluss vom 22. November 2011 ? VIII ZR 38/11 ? entschieden. Dabei ging es um die Einsichtnahme in einen Wärmelieferungsvertrag. Datenschutzrechtlich relevante Daten ggf. abdecken Für das Landgericht Berlin ist mit diesem BGH-Beschluss auch die Einsicht in die Verbrauchswerte der anderen Mieter gedeckt. Es hat deshalb geurteilt, dass ein Vermieter eine Einsichtnahme in Unterlagen, aus denen sich der Einzelverbrauch der übrigen Mieter ergibt, auch nicht aus datenschutzrechtlichen Gründen verwehren darf (LG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2013 ? 65 S 141/12). Dem Vermieter empfahl das Gericht, datenschutzrechtlich relevante Daten für die Einsichtnahme gegebenenfalls abzudecken oder Entwicklung der Heizkosten in Deutschland unkenntlich zu machen.

Nudeln machen doch nicht dick!

Was die Italiener herausgefunden haben.....

von Reinhard Zehl:
Endlich wissen wir es genau. Nudeln sollen nicht, wie bisher behauptet, dick machen, sondern sind gesund und der schlanken Figur sogar förderlich. Was haben wir nicht alle gedarbt und so manches Gericht ausgeschlagen, nur weil es mit Spaghetti oder Farfalle daherkam. Endlich dürfen wir wieder nach Herzenslust schlemmen und all die Canneloni, Linguine oder Farfalloni wieder hemmungslos geniessen. Ein neue Studie (vom Istituto Neurologico Mediterraneo Neuromed in Pozzilli) aus Italien, dem Land der Pasta sagt nämlich aus, daß Pasta entgegen landläufiger Meinung nicht nur nicht dick macht, sondern sogar beim Schlankbleiben hilft. Das sollte uns froh stimmen. Man muß nur ordentlich forschen! Möglicherweise findet ja bald jemand heraus, daß eine dicke Wärmedämmung mit 50 cm oder mehr doch nicht schädlich ist, sondern den Gebäuden sogar gut tut. Und wenn noch viel mehr gedämmt würde, und dadurch die Häuser im wahrsten Sinne des Wortes unter der Haut schwitzen, sollte das eigentlich nur gut sein, denn Schwitzen macht ja bekanntlich schlank. Die Studie über die Pasta wurde übrigens von der italienischen Nudelindustrie bezahlt.  Quelle: http://www.scinexx.de/wissen-aktuell-20361-2016-07-06.html